Nachdem sich die Antwort von Günter Gloser auf meine Anfrage bei mir etwas gesetzt hat, möchte ich sie nicht länger unkommentiert stehen lassen. Herr Gloser sagt ohne mit Worten zu sparen … leider nicht viel. Deshalb habe ich heute per E-Mail noch einmal nachgehakt:

Sehr geehrter Herr Gloser,

herzlichen Dank für Ihre schnelle Antwort. Ich finde es bedauerlich, dass Sie auf zentrale Fragen meinerseits nicht oder nur ausweichend eingegangen sind. Begrüßen mochte ich dagegen ihre Feststellung, dass es sich bei den geplanten Maßnahmen um einen Eingriff in Grundrechte handelt.

Ohne mich unnötig zu wiederholen, möchte ich Sie um die Beantwortung von zwei in meinen Augen ganz entscheidenden Fragen bitten, die in der aktuellen Debatte leider zunehmend in den Hintergrund rücken. Wie ich bereits aufgezeigt habe, ist die zentrale These (die Existenz eines Massenmarktes), auf der die gesamte Argumentation der Befürworter von Internetsperren aufbaut, ausgesprochen zweifelhaft und unschlüssig. Lutz Donnerhacke hat dazu eine sehr detaillierte und aufschlussreiche Analyse der angeführten Zahlen veröffentlicht, deren Lektüre ich Ihnen sehr ans Herz legen möchte.

Meine Fragen an Sie:

Wie wichtig ist es Ihrer Meinung nach, dass die zugrunde liegenden Thesen — von deren Korrektheit die Wirksamkeit und Geeignetheit der Sperrmaßnahmen unmittelbar abhängig ist — eingehend und nachvollziehbar geprüft werden? Würden Sie dem Gesetz auch ohne eine solche Prüfung »auf gut Glück« zustimmen?

Wie bewerten Sie die Tatsache, dass die Erfahrungen, die etwa in den skandinavischen Ländern mit der Einführung von Sperrlisten gemacht wurden, genau dem Gegenteil dessen entsprechen, was Frau von der Leyen zu erreichen beabsichtigt?